Die bekannt links­linke Jus­tiz hetzt wie­der ein­mal gegen den armen Karl-Heinz Gras­ser. Kennt man, weiß man, nix kommt raus, das ver­schwin­det wie­der. Was man sich aber fra­gen muss: Kommt jetzt eigent­lich bei der Causa Scheuch her­aus? Man erin­nere sich: Das Maga­zin News kam vor län­ge­rer Zeit in den Besitz eines Ton­ban­des mit einem auf­ge­zeich­ne­ten Telefongespräch, […]

Trick­reich ist die Regie­rung. Eigent­lich sollte das Bud­get für 2011 im Okto­ber ste­hen, der Finanz­mi­nis­ter seine Bud­get­rede hal­ten und danach das Par­la­ment Gele­gen­heit haben, sel­bige zu dis­ku­tie­ren und demo­kra­tisch Ände­run­gen zu for­dern. Beschlos­sen wer­den muss es natür­lich vor Neu­jahr. So steht es in der Ver­fas­sung. Nicht so heuer. Ers­tens wären da die Land­tags­wah­len in der […]