Archive for the ‘Politik’ Category
Die Unschuldsvermutung erfordert, dass jeder einer Straftat Verdächtigte oder Beschuldigte während der gesamten Dauer des Strafverfahrens als unschuldig behandelt wird und nicht er seine Unschuld, sondern die Strafverfolgungsbehörde seine Schuld beweisen muss. Zur Durchsetzung der Unschuldsvermutung sind strafrechtliche Verbote (Verfolgung Unschuldiger, falsche Verdächtigung, Verleumdung, üble Nachrede) und je nach Sachlage verschiedene zivilrechtliche Abwehr– und Ausgleichsansprüche (Anspruch […]
Das kann hierzulande nicht passieren: Fans drängen NPD-Politiker aus dem Stadion Fans des FC Hansa Rostock haben Udo Pastörs den Einlass ins Stadion verwehrt. Der NPD-Fraktionsvorsitzende und andere Rechtsextreme verpassten daher ein Spiel des Clubs. In Österreich stößt man höchstens mit drei Bier an, wenn der sehr geehrte Herr Nationalsozialist beim Stadion– oder Bierzelttürl hereinkommt. Bravo […]
Ja, das sind Schmerzen. Aber Die Ganze Woche, Schundblatt extraordinaire, hat wahrscheinlich den ersten guten Kommentar in ihrer jahrzehntelangen Geschichte veröffentlicht. Oder ist es der erste (politische) Kommentar überhaupt? Das muss mit einem Posting in seiner Gesamtheit gefeiert werden. Schuldvermutung für Schüssel Danke, Wolfgang Schüssel. Wir danken Ihnen zutiefst dafür, mit welchen grundehrlichen, bescheidenen, fähigen […]
Jörg Haider ist mir egal. Demokraten ist klar, dass auch die ungustiöse Seite der Menschheit bedient werden will. Dass die in Österreich ein wenig größer ist als anderswo, das weiß man auch. Braune Sprüche sind menschlich fehl am Platz, haben aber immer ihre Nische. Haider hat jedoch etwas geschafft, das nicht viele Politiker für sich […]
…schon. Wir rekapitulieren: Die Justiz hat ein Tagebuch von Walter Meischberger, in dem er angeblich illegale Aktivitäten aufgezeichnet hat. Wir blenden die beiden offensichtlichen Fragen — warum tut er das und warum ist in den sechs Monaten, die sie das haben, noch nichts passiert — aus und fragen uns, warum zum Teufel er eigentlich unwidersprochen […]
Das ist jetzt aber ein Witz, oder? ODER?! Millionenvermögen von Saddams Söhnen soll von Haider-Leuten bei der Hypo angelegt worden sein. Banker und Journalisten sollen bestochen worden sein. Schwere Vorwürfe auch gegen Grasser. In ihrer morgen Abend erscheinenden Ausgabe veröffentlicht die Wiener Wochenzeitung Falter das bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmte persönlichen Tagebuch des Lobbyisten und Grasser-Freundes […]
Eine wunderbare Glosse aus dem profil. Dass die Welt aber auch so gemein ist! Jet-Setpack Mit Luigi fing es an. Früher war es nie ein Problem gewesen, wenn Karl-Heinz nach dem ermüdenden morgendlichen Haareföhnen rasch einmal in Luigis Cafeteria auf der Piazzetta einkehrte, seine übliche Bestellung konsumierte – einen koffeinfreien Macchiato aus von der Zibetkatze […]
